Statement von unserem Generalsekretär Paul Ziemiak MdB zum Ausgang der Bürgerschaftswahl in Hamburg

Was ist die Struktur- und Satzungskommission? Die Struktur- und Satzungskommission ist Teil der inhaltlichen, personellen und organisatorischen Erneuerung der CDU. Sie hat die Aufgabe, die Weichen für eine starke und attraktive CDU zu stellen. Dabei werden die Vorschläge aus den unterschiedlichen Ebenen und Vereinigungen der CDU in der Kommission besprochen und mit der Parteibasis diskutiert. Die Kommission befasst sich mit Zukunftsfragen unserer Parteiarbeit und entwickelt hierzu konkrete Vorschläge: Es geht beispielsweise um die Steigerung des Anteils von Frauen und jungen Menschen in der CDU, es geht um Fragen der Digitalisierung der Parteiarbeit oder um die strukturelle Aufstellung der CDU in der Fläche. Die Kommission soll auf der Grundlage der Anträge des 32. Bundesparteitages in Leipzig Vorschläge erarbeiten, die in konkrete satzungsändernde Initiativen für den nächsten Bundesparteitag in Stuttgart Ende 2020 münden. Die Kommission bündelt den Dialog über strukturelle und organisatorische Zukunftsfragen der Parteiarbeit und schafft eine Grundlage für die Debatte auf dem nächsten Bundesparteitag schaffen.

Statement der Vorsitzenden der CDU Deutschlands